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Jahreshauptversammlung des Taxiverbands München e. V.

Wie immer im November fand die Mitgliederversammlung des TVM mit aktuellen und interessanten Themen statt.

Die erfreulichste Meldung zuerst: Auch im Jahr 2008 konnte der Verband seine Mitgliederzahlen deutlich steigern. Weitere neun Taxibetriebe schlossen sich dem TVM an. Somit zählt der Verband inzwischen über 70 Mitgliedsunternehmen, die zusammen annähernd 600 Münchener Taxikonzessionen vertreten.
Die Themenbereiche, die 2008 im Rahmen des Vorstands besprochen und bearbeitet wurden, waren breit gefächert. So wurden unter anderem Informationsveranstaltungen zum Umgang mit den Betriebsprüfungen von Finanzamt und Rentenversicherungen durchgeführt. Ein intensiver Erfahrungsaustausch fand zudem über den Vermittlungsausschluss von Großraumfahrzeugen sowie die Funkvermittlung durch die große Taxizentrale statt. Informiert wurden die Mitglieder ebenso über Änderungen bei der Konzessionsvergabe durch das KVR.

Aktuelle Entwicklungen - besonders die Schwankungen bei den Treibstoffkosten – waren 2008 ein ständiges Thema. Im Sommer dieses Jahres gab es in diesem Zusammenhang eine intensive Diskussion über einen Antrag zur Tariferhöhung. Dieser wurde zwar aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung im vergangenen Jahr nicht gestellt, die Mitglieder vertraten jedoch mehrheitlich die Auffassung, dass dies 2009 in jedem Fall geschehen soll.
Erfolgsquote bei Ortskunde gesteigert

Der Taxiverband München führt in sehr großem Umfang Schulungen für die Fahrer- und die Unternehmerprüfung durch. Während die Zahl der Anmeldungen zu den Kursangeboten zu Jahresbeginn noch sehr hoch war, sank sie mit Beginn des zweiten Quartals deutlich. Erst zum Oktober stabilisierten sich die Zahlen wieder. Insgesamt haben aber im abgelaufenen Jahr deutlich weniger Perosnen als 2007 die Kurse belegt. Erfreulich ist dagegen der Trend, dass die Zahl der erfolgreich abgelegten Ortskundeprüfungen auch 2008 gesteigert werden konnte. Dies bestätigt das große Engagement und den intensiven Einsatz der Trainer in den Kursen.

TVM-Mitglied Peter Köhl vom Taxicenter Ostbahnhof berichtete von stolzen Prius-Fahrern in seinem Betrieb. Dank Elektromotor fahren manche mit einem Verbrauch unter fünf Litern. 

Um die finanzielle Basis des Verbands zu verbreitern, wurden inzwischen neue Aus- und Weiterbildungsseminare entwickelt und erprobt. Kurse zu den Themen „Sicherheit im Taxi“ und „Umgang mit schwierigen Fahrgästen“ sollen anno 2009 regelmäßig angeboten werden. Angestrebt wird hier übrigens auch die Zusammenarbeit mit der Berufsgenossenschaft. Entsprechende Gespräche müssen noch geführt werden.

Ebenfalls Gegenstand der Jahreshauptversammlung waren Informationen über die Vergabepraxis von Konzessionen und hier vor allem die Anforderungen der Genehmigungsbehörden an die Verlängerung in anderen Städten Deutschlands. Explizit wurde in diesem Zusammenhang das so genannte Hamburger Modell vorgestellt, über das wir auf der gegenüberliegenden Seite intensiv berichten. Spannend verlief auch ein Erfahrungsaustausch zum Einsatz umweltfreundlicher und sparsamerer Fahrzeuge. Ein großes Mitgliedsunternehmen hat mittlerweile mehrere Hybridtaxis im Einsatz. Erste Erfahrungen über Service und Einsatz sind überwiegend positiv, die Akzeptanz bei den Fahrern und bei den Fahrgästen erfreulich bejahend. In der Wirtschaftlichkeitsberechnung liegen diese Fahrzeuge überdurchschnittlich gut, so dass das Unternehmen damit rechnet, dass sich die Anschaffung schon sehr bald amortisiert haben wird. Der Verband wird das Thema umweltfreundliche Fahrzeuge natürlich weiterhin verfolgen und seine Mitglieder darüber auch in Zukunft informieren.

Weiterhin Konstanz beim TVM
Im Zusammenhang mit den formalen Abläufen der Mitgliederversammlung wurde bei den Wahlen der gesamte Vorstand in seinen Ämtern einstimmig bestätigt.

Zukunftprognose eines TVM Mitglieds

Im Kampf gegen die Schwarzarbeit hat die Hamburger Genehmigungsbehörde die Kontrollen verschärft. Ein TVM-Mitglied ist sich sicher, dass ein ähnliches Prozedere auch für München zu erwarten ist.

Schwarzarbeit ist im Taxigewerbe leider immer noch ein Thema. Auch wenn stichprobenartige Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in letzter Zeit zu wenig Beanstandungen geführt haben: Die Wahrheit in den Büros der Mehrwagenunternehmer stellt sich anders dar: Regelmäßig erscheinen dort wechselwillige Taxifahrer, die zwar viele Stunden pro Woche arbeiten, aber nur auf 400 Euro-Basis bezahlt werden wollen. Unternehmer, die sich darauf nicht einlassen, haben massive Wettbewerbsnachteile bei der Personalsuche.

Von dieser Wettbewerbsverzerrung ist auch ein Mitglied des TVM betroffen. Der Münchner Mehrwagenunternehmer würde es deshalb begrüßen, wenn das für das Taxigewerbe unserer Stadt zuständige Kreisverwaltungsreferat (KVR) seine Kontrollfunktion auch in dieser Hinsicht ernst nehmen würde. So wie das beispielsweise die Genehmigungsbehörde „BSU“ in Hamburg macht, wie besagter Mehrwagenunternehmer im Rahmen der Jahreshauptversammlung des TVM berichtete. In Hamburg läuft seit einigen Jahren eine Untersuchung, bei der Taxameterdaten auf freiwilliger Basis ausgelesen und von einer Sachverständigenfirma ausgewertet werden. Erste Zwischenberichte brachten dabei einige Unplausibilitäten bei den Umsätzen und den Personalkosten pro Taxi zutage. Die Hamburger Behörde beschloss daraufhin, zu handeln. In einem Rundschreiben wurden alle Unternehmer informiert, dass man künftig nur noch Konzessionen verlängere, bei denen der Umsatz anhand von Schichtzetteln klar und lückenlos nachgewiesen sei. Einzelunternehmer hätten zu diesem Zweck ein ordnungsgemäß geführtes Kassenbuch vorzulegen. Unternehmen, die dieser Forderung nicht nachkämen oder wirtschaftlich unplausible Daten lieferten, bekämen die Konzession in Hamburg nicht verlängert.

Berlin folgt 2009. Und München?

Rechtlich abgesichert hat sich Behörde bei diesem Vorgehen zum einen durch ein Urteil des Bundesfinanzhofes von Februar 2004, in dem die Schichtzettel als „Einnahmeursprungsaufzeichnungen“ definiert wurden und somit mindestens zehn Jahre aufzubewahren sind. Zum anderen beruft sich die BSU auf den Paragraph 1 der Berufszugangsverordnung, wonach Taxiunternehmer die persönliche Zuverlässigkeit nachzuweisen haben.
Das „Hamburger Modell“ hat inzwischen erste Nachahmer in anderen Städten und Gemeinden gefunden. Auch Berlin wird wohl 2009 denselben Weg einschlagen. Und in München machen sich Herr Voß und seine Kollegen vom KVR ebenfalls ernsthafte Gedanken.
Eng verbunden mit derlei Planspielen ist immer auch die Frage, mit welchen Kontrollmethoden eine Behörde juristisch sichere Erkenntnisse erzielen kann, ohne allzu viel Personalaufwand betreiben zu müssen. Zum einen müssen die Daten manipulationssicher sein, zum anderen für die Behörden leicht auswertbar.

Zeitnah auf den PC des Chefs

Die Bundesregierung hatte zu diesem Zweck über eine elektronische Smart-Card nachgedacht, die im Taxameter integriert eine Art „kryptische Sicherung“ beinhaltet. Diese Idee wurde mittlerweile aber wieder verworfen. Stattdessen kommt eine brauchbare Lösung aus dem Gewerbe selbst: Unser TVM-Mitglied berichtete in seinem Vortrag über eine Entdeckung auf der Europäischen Taximesse in Köln. Dort stellten die Hamburger Firmen „Taximedia“ und Payco“ als Reaktion auf die Schichtzettelpflicht eine Transmitter-Box vor, die über das Mobilfunknetz die Daten aus dem Taxameter an einen externen Server übermittelt. Die dafür nötige Einheit hat den schönen Namen „taxitrust“ bekommen, kostet netto 298 Euro und wird von einer autorisierten Fachwerkstatt im Fahrzeug eingebaut. Der Taxiunternehmer bekommt wiederum über ein persönliches Passwort Zugang zum Verwaltungssystem des Serveranbieters, wo er die Daten seiner Fahrzeuge zeitnah online abrufen und so jede einzelne Fahrt nachvollziehen kann. Die daraus gewonnenen Schichtzettel werden im PDF-Format erstellt und können innerhalb einer festgelegten Zeit noch um Zu- und Abschläge ergänzt werden. Die Ursprungsdaten können allerdings auf keinen Fall verändert werden. Auch jede andere Art von Manipulation, beispielsweise durch Unterbrechen der Stromzufuhr, wird genau aufgezeichnet und müsste im Falle einer Kontrolle gut begründet werden. 

Über eine Art „Black Box“ werden die Daten aus dem Taxameter manipulationssicher an einen externen Server übertragen. Foto:Hersteller

Derzeit läuft das Genehmigungsverfahren für das „taxitrust“. Die Hamburger BSU hat laut Hersteller bereits signalisiert, dass man diesen elektronischen Schichtzettel als Nachweis anerkennen werde. „Dann werden auch ganz schnell andere Behörden nachziehen und auch weitere Hersteller ähnliche Produkte entwickeln“, waren sich viele TVM-Mitglieder zum Ende des Vortrags sicher. „Die Münchner Taxiunternehmer sollten damit rechnen, dass in spätestens zwei Jahren die elektronische Datenauslese kommen wird.“

Der grosse ADAC-Test

Der ADAC testete Taxifahrten in zehn deutschen Städten. Dabei trat vor allem eines zu Tage: Die Qualität des Taxigeschäftes steht und fällt mit dem Fahrer.

Der ADAC schickt das Taxigewerbe auf den Prüfstand. In zehn deutschen Städten fuhren die ADAC-Tester je zwanzigmal mit dem Taxi. Das Ergebnis des Tests: Rund 70 Prozent der Fahrten verliefen so, wie man es sich wünscht - nämlich reibungslos. Dafür vergaben die Prüfer auch die Noten „gut“ oder „sehr gut“. 16 Prozent erreichten allerdings gerade mal das Urteil „ausreichend“, 13 Prozent fielen sogar ganz durch.

Angeführt von Nürnberg, dem Sieger im Städtevergleich, erreichten sechs Städte die Note „gut“. München belegt knapp hinter Leipzig und Köln den vierten Platz. Vier weitere Städte, darunter Hamburg, Berlin und Schlusslicht Frankfurt, mussten sich mit einem „ausreichend“ begnügen.

20 Testfahrten in jeder Stadt

Der Test lief in jeder der zehn Städte gleich ab. Fünf verschiedene Strecken wurden je viermal abgefahren, zweimal am Tag, zweimal in der Nacht. Die Fahrtstrecken wurden in jeder Stadt nach dem gleichen Muster ausgesucht: Flughafen – Hauptbahnhof, Zentrum – Stadtrand, Oper – Restaurant, Hauptbahnhof – Hotel und Stadtrand – Zentrum. Hier in München ging es vom Terminal 1 zum Hauptbahnhof, vom Marienplatz in die Otkerstrasse, vom Max-Joseph-Platz zum Schwabinger Wassermann, von Bahnhof/Mitte zum Asam-Hotel und schließlich vom Klinikum Bogenhausen in die Westenriederstrasse.

Erfreulich: Über 90 Prozent aller Fahrten wurden auf dem kürzesten Weg zurückgelegt. Eine Ausnahme bildet hier Berlin. Dort war fast die Hälfte aller Fahrtstrecken zu lang – hier in München war das nur ein einziges Mal der Fall. Worauf haben die Tester geachtet? Gute deutsche Sprachkenntnisse wurden ebenso vorausgesetzt wie Ortskundigkeit, Kreditkartenzahlung und Fahrerausweise. Darüber hinaus wurde beobachtet, wie professionell sich die Fahrer verhielten. Wird das Gepäck sorgfältig eingeladen? Kann der Fahrer Auskunft über Sehenswürdigkeiten oder Restaurants geben? Und hält er sich an die Straßenverkehrsordnung?

ADAC-Test und IsarFunk-Standards

Dieser Test zeigt, dass vieles, was für die ADAC-Tester wichtig war, längst Standard bei IsarFunk ist. Der richtige Umgang mit Kunden wird schon während der Fahrerausbildung trainiert. Dabei wird ein Servicegedanke vermittelt, mit dem sich IsarFunker im Wettbewerb abheben können. Außerdem ist es für den Fahrer selbstverständlich, das Gepäck seiner Fahrgäste zu verstauen. Diese zusätzliche Ausbildung bietet in München momentan nur IsarFunk. Genauso wie alle angeschlossenen Fahrzeuge EC- und Kredit-Karten akzeptieren und somit eine der Forderungen, die der ADAC an das Taxigewerbe stellt, bereits erfüllen.Darüber hinaus ist in München IsarFunk die einzige Taxi-Zentrale, deren Fahrerinnen und Fahrer mit einem persönlichen Ausweis ausgestattet sind, der sichtbar am Armaturenbrett angebracht wird – auch wenn dazu noch keine gesetzliche Verpflichtung besteht. Damit sorgt die 450 540-Flotte für mehr Transparenz und Kundenzufriedenheit. Der ADAC-Test zeigt also, dass der IsarFunk-Standard das erfüllt, was die Kunden zu Recht von uns erwarten.

• „Der ADAC-Taxitest belegt die Notwendigkeit von gesetzlich vorgeschriebenen Qualifizierungsmaßnahmen für Taxifahrer und einer stärkeren Überwachung der bestehenden Regeln für den Taxiverkehr!“ (Pressemeldung des Bundesverbandes BZP)
• „Über das dürftige Abschneiden des Berliner Taxigewerbes sind wir enttäuscht. Es ist für uns kein Trost, dass das gesamte deutsche Taxigewerbe besser als sein Ruf ist“ (Stephan Berndt, Vorsitzender des TVD-Landesverband Berlin)
• „Bei etwa jeder dritten Fahrt war die Dienstleistung „Taxi“ also faktisch schlecht. Dennoch kommt der ADAC zu der Erkenntnis, dass Deutschlands Taxler besser seien als ihr Ruf. Das sagt doch einiges über den Ruf aus…“ (Meldung auf der Internetseite von taxi heute)“
• „Allerdings liegen der ADAC-Untersuchung nur 20 Testfahrten zugrunde. Zu den negativen Kriterien zählen unter anderem auch Beulen im Kofferraumdeckel.“ (Auszug aus dem Bericht in der Tagesschau zum Frankfurter Abschneiden)
• „…dass dieser Test von Testern stammen muss, die vom Taxi und erst recht von Berlin aber überhaupt keine Ahnung haben. Denn was sagt ein Mensch, der im rasenden Taxi zwei rote Ampeln mit 70 Sachen überfliegt, aber dafür eine Minute vor Ultimo das Flugzeug noch kriegt? In Berlin sagt er natürlich "danke schön" und legt fünf Euro drauf.“ (Meldung auf Welt Online)
• „Was das Gewerbe dringend bräuchte, ist eine sanktionsbewehrte Selbstkontrolle mit dem Ziel der Qualitätsverbesserung unserer Dienstleistung. Die ist schon seit Jahren überfällig. Aber um so etwas festzustellen, braucht' s ein wenig mehr als 20 Testfahrten. Und so lächelt Hans Meißner in die Kamera und klopft sich auf die Schulter. 4. Platz, Glückwunsch!“ (Auszug aus Kommentar zur Onlinemeldung der Abendzeitung)

Pilotversuch

„Bitte hinten anstellen“ heißt es zu Messezeiten für viele Kollegen, die nachmittags das Gelände in Riem anfahren. Bisher war bei großen Messen mit hohem Taxibedarf die Josef-Wild-Straße der Nachrückplatz vom Taxistandplatz „Messe West“. Das Problem dabei: Aufgrund der kurzen Grünphase konnten immer nur maximal vier Taxis die Kreuzung zum Messesee überqueren. Deshalb verständigten sich der Messe-Verkehrsausschuss und die Münchner Taxiverbände nun auf eine neue Regelung, die versuchsweise während der Euro-Expo erstmals angewandt wurde.

Die Reserveplätze wurden dabei von der Olof-Palme-Straße über die Willy-Brandt-Allee bis zur Nord- bzw. Westseite des De-Gasperi-Bogens verlängert. Leider kam es bei diesem Pilotversuch zu drei Unfällen. In einem davon rammte ein Lkw beim Abbiegen ein Taxi. Trotzdem waren Veranstalter und die Polizei mit dem Ablauf der neuen Regelung zufrieden. Nach einem weiteren Versuch zur Computer-Messe Systems (21.-24. Oktober) will man endgültig entscheiden, ob diese Nachrückregelung bei großen Messen beibehalten wird.

Der TVM befürwortet diese neue Verkehrsregelung für Taxis und bittet alle Kollegen, beim Nachrücken von der Ostseite der Olof-Palme-Straße unbedingt die Ampel zu beachten. Darüber hinaus müssen bei der Aufstellung in der Willy-Brandt-Allee zwingend die Kreuzungsbereiche, die Zufahrt zum Tor 1-2 sowie der Großkreisel nach dem Tor 8 freigehalten werden.

Der Plan kann auch als PDF heruntergeladen werden.

Schutz vor Übergriffen und Überfällen

Die Zeit ab dem Oktoberfest bis zum Faschingsende gilt seit jeher als die risikoreichste Zeit für Überfälle und Übergriffe im Taxi. Ein Seminar des TVM beschäftigt sich mit dieser Problematik.

Fast alle Kollegen, die während des Oktoberfestes nachts im Einsatz waren, können Geschichten von aggressiven Fahrgästen erzählen. Wobei nicht die betrunkenen Fahrgäste gemeint sind, von denen wir ja immerhin auch leben. Gemeint sind die Fahrgäste, die im betrunkenen und durch die Stimmung in den Wiesnzelten aufgeheiztem Zustand gegenüber dem Fahrer aufdringlich, aggressiv oder tatsächlich gewalttätig werden. Die Überfallstatistiken in Deutschland sind leider nicht so detailliert, aber man weiß, dass sich in den Wintermonaten die Überfälle häufen.

Wenn Taxis nur noch so verschwommen wahrgenommen werden, ist eine Menge Alkohol im Spiel.

Verständlich ist der Wunsch eines jeden Fahrers, dass man schon nicht selbst betroffen sein wird - und wenn doch, dann werde man die Situation schon irgendwie selbst lösen können. Was wenige wirklich wissen: Es gibt für den Umgang mit schwierigen oder gewaltbereiten Fahrgästen eine ganze Reihe von erlernbaren Verhaltensmöglichkeiten, die bei der Auflösung von bedrohlichen Situationen helfen können. Diese Möglichkeiten kennen zu lernen, die eigenen Fähigkeiten und Kompetenzen zu steigern und die Wirkung relativ einfacher Mittel gemeinsam mit anderen Kollegen in kleinen Gruppen auszuprobieren, ist Ziel eines dreistündigen Seminars, das ab sofort regelmäßig vom Taxiverband München angeboten wird. Dabei kann jeder Kollege und jede Kollegin aus den jeweiligen eigenen Erfahrungen berichten, stressige Erlebnisse reflektieren und zusammen mit anderen neue Wege zu einem friedlichen Ausgang finden.

Das Seminar ist darauf ausgelegt, dass jeder Teilnehmer ausführlich die eigenen Erfahrungen einbringen kann. Patentrezepte werden nicht angeboten, sondern es wird für jeden persönlich nach möglichen Lösungen oder Verhaltensänderungen gesucht.

Wie kann ein Fahrer oder eine Fahrerin schwierige Situationen souverän und kompetent lösen? Das erste Seminar zu diesem Thema findet am Mittwoch, dem 05. November von 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr in den Räumen des TVM statt. Die Gruppen sind beschränkt auf maximal acht Teilnehmer, eine Anmeldung ist daher unbedingt nötig. Der Unkostenbeitrag beträgt 25 Euro pro Teilnehmer.

Zone 30 am Mittleren Ring

Seit einigen Wochen ist es sehr eng am McGraw-Graben. Wegen Straßensanierungsarbeiten wurde dort die Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt. Sehr zum Leidwesen vieler betroffener Taxifahrer.

Denn sowohl in Richtung stadteinwärts als auch stadtauswärts wurde jeweils am Beginn der Geschwindigkeitsbegrenzung ein Starenkasten installiert, der fleißig jeden Autofahrer fotografiert, der nicht rechtzeitig genug von den erlaubten 50 km/h auf 30 km/h heruntergebremst hat. Das haben viele nicht geschafft, weil die Ankündigung der Geschwindigkeitsbegrenzung sehr plötzlich auftaucht und der Starenkasten noch dazu bereits ein gutes Stück vor der eigentlichen Baustelle aufgestellt ist. „Bei der Aufstellung des Radargerätes so weit vor der Baustelle und kleinen Hinweisen darauf, die im allgemeinen Schilderwald gerne untergehen, wird halt mehr geblitzt und kassiert als dies der Fall wäre, wenn erst im Baustellenbereich nach deutlichen Hinweisen die Kameras aufgestellt wären. Da bleibt schon ein „G´schmäckle“, als ob auch die Aufbesserung der städtischen Finanzen gerne in Kauf genommen werden solle“, kommentiert der Münchner Rechtsanwalt Michael Bauer Münchens derzeit gemeinste Blitzer-Falle. Auch viele TVM-Mitglieder und deren Fahrer zählen zu den Opfern. Kann man sich gegen die scheinbare Willkür wehren?

Geblitzt wird, bevor die Baustelle überhaupt sichtbar ist. (Foto: Michael Bauer)

Dazu noch mal Michael Bauer: „Wenn es in allererster Linie um die Verkehrssicherheit ginge, dann sollte wohl wesentlich deutlicher auf die Baustelle, die bei den ersten Tempo 30-Schildern noch gar nicht erkennbar ist und auch deutlicher auf die automatische Geschwindigkeitsmessung hingewiesen werden. Auch würde  eine Geschwindigkeitsmessung innerhalb des Baustellenbereiches wohl die „Akzeptanz“ bei den Autofahrern deutlich erhöhen. Wie die Richter am Amtsgericht in München in den vielen Bußgeldverfahren, die anhängig sind, diese Messungen sehen, wird abzuwarten sein. Wer jedoch über der ansonsten dort zuvor zulässigen Geschwindigkeit (50 km/h) fährt (und geblitzt wird) war so oder so zu schnell (wenn auch sonst noch ohne Fahrverbot).“

Der TVM wird die Sache weiterhin im Auge behalten und seine Mitglieder über mögliche Gerichtsverfahren zu diesem Thema informieren. Falls auch Sie zu den Betroffenen gehören, wenden Sie sich bitte an Florian Bachmann im TVM. Dort bekommen Sie Tipps, welche Anwälte sich mit diesen Fällen bereits beschäftigen und ob ein Einspruchsverfahren bereits bei einem anderen Kollegen verhandelt wurde.